Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Celen & Leger GbR, Barbaraweg 9, 70794 Filderstadt (im Folgenden: CL-GbR) erbringt Leistungen auf dem Gebiet der Suchma­schinenoptimierung. Die Leistungserbringung durch die CL-GbR erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Ge­schäftsbedingungen (im Folgenden: AGB), auch soweit bei wiederholter oder ständiger Geschäftsbeziehung später eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgt. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben für die CL-GbR keine Gültigkeit. Soweit im Folgenden davon die Rede ist, dass Erklärungen „formgerecht“ abzugeben sind, ist damit gemeint, dass diese Erklärungen in Schriftform, elektro­nischer Form oder Textform  (§§ 126, 126a, 126b Bürgerliches Gesetzbuch) abzugeben sind.

Vertragsschluss/Vertragsänderung

1. Die CL-GbR gibt ihre Angebote freibleibend ab. Der Auftraggeber räumt der CL-GbR das Recht ein, ein Auftragsangebot binnen einer Annahme­frist von 14 Tagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch eine formgerechte Auftragsbestätigung. Die Auftrags­be­stätigung der CL-GbR ist für den Vertragsinhalt maßgebend, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem Zugang der Auf­trags­bestätigung formgerecht einen Widerspruch gegen die Richtigkeit erhebt.

2. Die wirksame Vereinbarung von Vertragsänderungen bedarf der gleichen Form wie die Auftragsbestätigung und folgt den gleichen Regeln.

Abnahme

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die ihm zur Abnahme vorgelegten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unter genauer Beschreibung des Fehlers formgerecht bei der CL-GbR zu rügen. Geht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Aufforderung der CL-GbR an den Auftraggeber zur Abnahme bei der CL-GbR keine Mangelrüge oder keine Abnahmeerklärung oder nicht der Wunsch nach einem bestimmten anderen Abnahmetermin in formgerechter Weise ein, gilt die Leistung als abgenommen. Ebenso, wenn der Auftraggeber die erbrachte Leistung ohne erfolgte Abnahme in Anspruch nimmt. Dem Auftraggeber obliegt im Falle der Abnahmefiktion die Beweislast dafür, dass im Zeitpunkt des Abnahmeverlangens ein Mangel vorgelegen hat. Die CL-GbR ist bis zur Abnahme berechtigt, die Systemoptimierung jederzeit wieder rückgängig zu machen und aufzuheben.

Gewährleistung, Haftung

Die Gewährleistung der CL-GbR folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Einschränkun­gen:

  • das Recht zur Selbst- Ersatzvornahme wird ausgeschlossen
  • für Vermögensschäden beim Auftraggeber wird nur im Falle vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Verhaltens gehaftet
  • für fahrlässig oder leicht fahrlässig verursachte Schäden ist die Haftung auf einen vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren  Durchschnittsschaden beschränkt, ferner betragsmäßig auf die Höhe des Bruttovolumens des erteilten Auftrags, es sei denn, der Auftragnehmer weist im Rahmen der Auftragserteilung darauf hin, dass und in welcher Höhe ein möglicher Schaden diesen Betrag übersteigen könnte.

Die CL-GbR übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie für ein bestimmtes Optimierungsergebnis.

Leistung

1. Die CL-GbR wird sorgfältig und nach bestem Wissen die Suchmaschinenoptimierung durchzuführen. Der letztendliche Erfolg für die Aufnahme und Platzierung hängt vom jeweiligen Suchmaschinenbetreiber ab.

2. Für die Optimierung relevante Daten sind: Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen) sowie Zugriffsdaten auf den Webspace sowie CMS und/oder Shop Systems des Homepagebetreibers. Die Veröffentlichung oder Löschung der Website des Auftraggebers (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) ist allein von der Entscheidung des oder der Suchdienstanbieter (Suchmaschinen) abhängig und in keinem Fall Leistungsgegenstand. Dementsprechend ist auch die Positionierung seiner Website in den Suchmaschinen jederzeit abänderbar. Ziel der Leistung der CL-GbR bleibt trotzdem eine Positionierung auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen.

Sonderkündigungsrecht aus wichtigem Grund

CL-GbR hat das Recht, einen bestätigten Auftrag ganz oder teilweise frist- und entschädigungslos zu kündigen, wenn Websites optimiert werden sollen, die gegen Gesetze verstoßen, rassistische oder gewaltverherrlichende Inhalte haben oder die geeignet sind, die sittlichen, religiö­sen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen. Die Kündigung hat unter Angabe der Gründe formgerecht zu erfolgen.

Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort ist Filderstadt (BW); es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist in Filderstadt, Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Auftraggebers im Ausland befindet.

Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von CL-GbR gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.